Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Deutschland/Österreich und Liechtenstein gültig ab 01.07.2022

A. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Definitionen

1.1 Definition Verbraucher

Sofern der Kunde das Rechtsgeschäft als natürliche Person zu einem Zweck abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ist der Kunde damit ein „Verbraucher“.

1.2 Definition Unternehmer

Sofern der Kunde das Rechtsgeschäft, im Rahmen seiner Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt, ist der Kunde damit ein „Unternehmer“.

§ 2 Geltungsbereich

Für die im Rahmen des equinux Online-Store zwischen equinux und dem Kunden abgeschlossenen Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von equinux. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, equinux hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an equinux zum Abschluss eines Vertrages über die bestellte Leistung dar. Der Kunde ist an sein Angebot 5 Werktage gebunden. Nach Eingang der Bestellung des Kunden bei equinux erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung bei equinux bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt (Eingangsbestätigung). Durch die Eingangsbestätigung kommt noch kein Vertrag zustande. Die Annahme des Vertragsangebotes durch equinux erfolgt durch gesonderte E-Mail für die in dieser E-Mail ausdrücklich aufgeführten Produkte (Auftragsbestätigung).

§ 4 Zeitpunkt der Leistungserbringung

equinux ist zur Erbringung ihrer Leistungen erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung durch den Kunden verpflichtet.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von equinux anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts.

§ 7 Datenschutz

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).

Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes der equinux AG erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die equinux AG für Informationsschreiben zu den Bestellungen und - sofern der Kunde nicht widerspricht - zur Kundenpflege, sowie für Newsletter. Die equinux AG gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter.

Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

Nähere Erläuterungen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§ 8 Bestellungsausführung

Zahlungs- und Bestellinformationen

Alle Zahlungen erfolgen in Euro.

Alle Bestellungen weltweit, werden von der equinux AG bearbeitet.

Mehrwertsteuer (MwSt)

Die equinux AG ist verpflichtet, die jeweils nach EU Recht aktuell geltende Mehrwertsteuer auf alle Verkäufe innerhalb der EU zu erheben. Firmen innerhalb der EU, die über eine Umsatzsteuer-ID verfügen können nach Eingabe ihrer gültigen Umsatzsteuer-ID mehrwertsteuerfrei einkaufen. In dem Fall, dass keine Umsatzsteuer-ID im Kaufprozess angegeben wurde, wird die Mehrwertsteuer regulär berechnet. Ausgenommen sind hierfür Einkäufe über alle Amazon Absatzmärkte, d.h. Bestellungen die über Amazon Marketplace getätigt werden. In diesem Fall gelten alle Kunden als Verbraucher, eine Rückerstattung der dt. MWSt. ist in diesem Falle nicht möglich.

Einfuhrzölle

In manchen Ländern kann zusätzlich Einfuhrzoll für die Waren der equinux AG anfallen. Der Einfuhrzoll ist vom Kunden selbst zu tragen. Für nähere Informationen, ob Einfuhrzölle anfallen, stehen die lokalen Behörden zur Verfügung.

Verbraucherinformation

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Wir weisen dennoch darauf hin, dass die Europäische Kommission unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt.

§ 9 Lizenzbedingungen

Die Nutzung der vom Kunden erworbenen Software einschließlich sämtlicher dem Kunden zur Verfügung gestellter Patches, Updates und Upgrades nebst Dokumentationen richtet sich nach der jeweiligen EULA (Endverbraucher-Lizenzvereinbarung). Die Installation der Software kann nur erfolgen, wenn der Kunde zuvor der entsprechenden EULA zugestimmt hat. Bitte lesen Sie die EULA sorgfältig durch, bevor Sie die Software installieren.

B. Dienstleistungsprodukte

§ 10 Leistungsumfang

Bei Erwerb eines Dienstleistungsproduktes, wie z.B. VPN Tracker 365 erhält der Kunde für diese Software während der Dauer der von ihm bestellten Laufzeit automatisch neuen Upgrades, Updates und Patches, die equinux innerhalb der Laufzeit der Vereinbarung für Kunden der Software veröffentlicht. Hiermit ist jedoch keine Verpflichtung von equinux zur Entwicklung und Herausgabe von Upgrades, Updates oder Patches verbunden.

Neue Upgrades, Updates und Patches werden dem Kunden durch equinux im Rahmen der Lizenzvereinbarung zum Download über die equinux Website zur Verfügung gestellt. Die Information über verfügbare neue Upgrades, Updates oder Patches ist auf der equinux Website für den Kunden einsehbar.

§ 11 Vergütung

11.1 Fälligkeit der Zahlung

1. Die Höhe der Vergütung für das Dienstleistungsprodukt richtet sich nach der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste von equinux.
2. Die Vergütung ist von dem Kunden in voller Höhe für die gesamte Laufzeit der Vereinbarung vor Beginn des Vertrages im Voraus zu entrichten.
3. Erfolgt keine rechtzeitige Zahlung der Vergütung durch den Kunden, ist equinux zum Rücktritt von der Vereinbarung berechtigt.

11.2 Preisanpassungen

1.  equinux behält sich vor, die Preise für Abonnements von Zeit zu Zeit anzupassen (nach oben oder unten). Dies kann geschehen aufgrund von Wechselkursänderungen, Preisänderungen im Zahlungsverkehrs, Änderung beim Bezug von Leitungs-, Server- und Clouddienstleistungen, Änderungen von Lizenzgebühren an Dritte, Änderung der Betriebskosten, oder Erweiterung des Dienstes durch zusätzliche Services.
2.  Im Falle einer Preisanpassung wird equinux die Kunden mindestens zehn Tage vor Vertragsverlängerung entsprechend informieren. In diesem Fall, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht bei Preisanpassungen nach §14 zu.

§ 12 Laufzeit

Die Lizenzvereinbarung wird für die jeweils vom Kunden bestellte Laufzeit fest abgeschlossen.

12.1 Dienstleistungsprodukte ohne automatische Verlängerung

Gilt für alle Produkte in Anhang 1, sofern die Option zur automatischen Verlängerung deaktiviert wurde.

Für solche Produkte, endet die Lizenzvereinbarung automatisch, am Ende der vom Kunden bestellten Laufzeit, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf,  es sei denn der Kunde aktiviert die automatische Verlängerung nach §12.2 oder verlängert seine Lizenz gemäß §13 vor Ende der bestellten Laufzeit. Ein Recht zur vorzeitigen ordentlichen Kündigung besteht nicht.

12.2 Dienstleistungsprodukte mit automatischer Verlängerung (Abonnements)

Gilt für alle Produkte in Anhang 1

1. Verträge für Abonnements laufen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, unbefristet und beginnen mit Zustandekommen des Vertrages.
2. Kündigungen  haben stets in Textform oder alternativ über das jeweilige Kundenportal zu erfolgen, wobei Textform immer als ausreichend gilt. Bei der Kündigung des Kundens ist klar anzugeben welche Lizenz in welchem Benutzerkonto gekündigt werden soll, idealerweise unter Angabe einer Bestellnummer.  
3. Die Kündigungsfrist beträgt, sofern die Angaben auf der Bestellseite keine ausdrückliche, abweichende Regelung hierzu enthalten, für sämtliche Abonnements ein Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit. Maßgeblich ist der Eingang der Kündigung bei equinux. Erfolgt keine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich das Abonnement um die jeweils vereinbarte Vertragslaufzeit.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.

§ 13 Verlängerung

Im Falle der Verlängerung von Dienstleistungsprodukten ohne automatische Verlängerung, vor Ende der bestellten Laufzeit beginnt der bestellte Verlängerungszeitraum mit Ablauf der ursprünglich bestellten Laufzeit. Bei der Verlängerung des Dienstleistungsproduktes gibt es die Option “Automatische” Verlängerung. Bei der automatischen Verlängerung wird die Lizenzvereinbarung automatisch auf eine unbefristete Laufzeit verlängert. Der Vertrag endet erst durch eine Kündigung des Vertrages laut §12.  

Die Preise für die Verlängerung richten sich nach der im Zeitpunkt der Bestellung der Verlängerung durch den Kunden gültigen Preisliste von equinux. Die Vergütung ist von dem Kunden für den gesamten Verlängerungszeitraum in voller Höhe vor Beginn des Verlängerungszeitraums im Voraus zu entrichten. § 11 gilt entsprechend.

§ 14 Sonderkündigungsrecht

14.1 Sonderkündigungsrecht bei Abonnements für Verbraucher

Sofern der Kunde Verbraucher nach §1.1 ist, stehen ihm bei Abonnements folgende Sonderkündigungsrechte zu:

Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5% des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Preises, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag im Umfang des von der Preiserhöhung betroffenen Produkts und – soweit das betroffene Produkt Voraussetzung für ein anderes Produkt ist – auch im Umfang des anderen Produkts innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu kündigen. Macht der Kunde von diesem Sonderkündigungsrecht Gebrauch, wird die Erhöhung nicht wirksam und der Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung beendet. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird der Vertrag zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt zu dem neuen Preis fortgesetzt. equinux wird den Kunden im Rahmen ihrer Mitteilung über die Preisanpassung auf das Kündigungsrecht und die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hinweisen.

14.2 Sonderkündigungsrecht bei Abonnements für Unternehmer

Sofern der Kunde Unternehmer nach §1.2 ist, stehen ihm bei Abonnements folgende Sonderkündigungsrechte zu: 

Überschreitet eine Preiserhöhung den zumutbaren Rahmen, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag im Umfang des von der Preiserhöhung betroffenen Produkts und – soweit das betroffene Produkt Voraussetzung für ein anderes Produkt ist – auch im Umfang des anderen Produkts innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu kündigen. Macht der Kunde von diesem Sonderkündigungsrecht Gebrauch, wird die Erhöhung nicht wirksam und der Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung beendet. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird der Vertrag zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt zu dem neuen Preis fortgesetzt. equinux wird den Kunden im Rahmen ihrer Mitteilung über die Preisanpassung auf das Kündigungsrecht und die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hinweisen.

14.3 Sonderkündigungsrecht von equinux

Für den Fall, dass der Lizenznehmer gegen die Lizenzvereinbarung verstößt, und den Verstoß nicht innerhalb von zehn (10) Tagen nach Abmahnung durch equinux heilt, ist equinux berechtigt, die Lizenzvereinbarung außerordentlich zu kündigen. In diesem Falle enden sämtliche Rechte des Lizenznehmers gemäß der Lizenzvereinbarung sofort fristlos. Als Verletzung der Lizenzvereinbarung gilt insbesondere auch Nutzen von einer Einzelbenutzerlizenz von mehreren unterschiedlichen Nutzern, das Nutzen von einem Benutzerkonto für die Nutzung der Software durch mehrere Teammitglieder oder die Nichtleistung von fälligen Zahlungen.

§15 Beendigung        

1. Bei einer ordentlichen Kündigung, endet der Vertrag maßgeblich zu dem in §12.2 definierten Zeitpunkt. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch equinux laut §14.3 endet die Lizenzvereinbarung mit sofortiger Wirkung.
2. Mit Beendigung der Lizenzvereinbarung durch Zeitablauf, Kündigung oder auf sonstiger Weise, enden sämtliche hierin gewährte Nutzungsrechte und der Kunde hat jede Nutzung, Installation der Software sofort einzustellen.
3. Innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Beendigung hat der Kunde zu bestätigen, dass jede Nutzung der Software eingestellt und alle Kopien derselben zerstört worden sind.
4. In keinem Fall, selbst bei Deinstallation oder Einstellung der Nutzung vor Ende der Vertragslaufzeit durch den Kunden kann der Kunde ein Recht auf Rückerstattung der geleisteten Zahlungen geltend machen.

§ 16 Verwaltung von Abonnements

Die Verwaltung von Abonnements kann vom Kunden unter dem in Anhang 1 aufgeführten Kundenportal vorgenommen werden.

§ 17 Kostenlose Testversion (Probeabo)

Gewisse kostenpflichtige Abonnements können vor Rechnungsstellung und Belastung Ihres Zahlungsmittels Option eines kostenlosen Probeabos (Kostenlose Testversion) anbieten. In diesem Fall, wird Ihr Zahlungsmittel erst nach Ablauf der kostenlosen Testperiode belastet.

Die kostenlose Testversion hat eine Kündigungsfrist von 24 Stunden vor Ablauf des Testzeitraums. Sofern Sie die Testversion nicht innerhalb dieses Zeitraums kündigen, wird ihre kostenlose Testversion in ein kostenpflichtiges Abonnement umgewandelt. Ab diesem Zeitpunkt gelten die Bedingungen in §12.

Wenn Sie eine kostenlose Testversion für ein kostenpflichtiges Abonnement beginnen und vor Ablauf kündigen, können Sie dies kostenlose Testversion nicht erneut aktivieren.

C. Besondere Bestimmungen für Verbraucher nach §1.1

§ 18 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Sofern der Kunde ein Verbraucher nach §1.1 ist, steht diesem ein Widerrufsrecht nach §§ 312g Abs. 1, 355 BGB zu.

Aktiviert der Kunde eine von ihm über den equinux Online-Store erworbene und von equinux per Download bzw. durch Übersendung einer Hardbox mit einem Datenträger gelieferte Software mittels der equinux-ID des Kunden oder einem  dem Kunden von equinux zur Verfügung gestellten Aktivierungscode, erlischt das Widerrufsrecht nach               § 312g BGB (§ 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB).  

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn equinux die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch equinux verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn equinux mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass equinux mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

Dies bedeutet, Software Bestellungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.

Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde.

Fernabsatzvertrag über Lieferung von Waren:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (equinux AG,  Zeitpunkt Haus, Dr.-Johann-Heitzer-Str. 4, 85757 Karlsfeld/München, E-Mail: sales@equinux.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

• Ende der Widerrufsbelehrung -

Fernabsatzverträge über die Erbringung einer Dienstleistung oder die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (equinux AG,  Zeitpunkt Haus, Dr.-Johann-Heitzer-Str. 4, 85757 Karlsfeld/München, Tel. 089/520465-0, E-Mail: sales@equinux.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Muster für das Widerrufsformular

„(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An equinux AG, Zeitpunkt Haus,  Dr.-Johann-Heitzer-Str. 4, 85757 Karlsfeld/München, E-Mail: sales@equinux.de:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag         über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden         Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am  (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.“

Über die Einzelheiten des Widerrufsrechts wurde der Kunde auch in einer ihm/ihr gesondert (vor Vertragsschluss) mitgeteilten Widerrufsbelehrung informiert.

Bei allen Waren im equinux Online-Store bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

D. Besondere Regelungen für Unternehmer (wie u.a. Reseller) nach §1.2

Sofern der Kunde ein Unternehmen nach §1.2 ist, gelten folgende Regelungen:

§ 19 Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Wird eine vom Kunden erworbene Software mittels Download an diesen übermittelt, beginnt die Gewährleistungsfrist mit erstmaliger Aktivierung der lizenzierten Software durch Eingabe der equinux ID des Kunden bzw. oder eines  dem Kunden von equinux zur Verfügung gestellten Aktivierungscodes.

§ 20 Haftung

Die Haftung von equinux für die leicht fahrlässige Verletzung von Vertragspflichten, die nicht Hauptleistungspflichten sind, ist ausgeschlossen. Die Haftung von equinux für die leicht fahrlässige Verletzung von Hauptleistungspflichten ist auf den typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt.

§ 21 Liefervorbehalt

Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Selbstbelieferung, auch hinsichtlich der Vorprodukte von Produkten von equinux.

E. Sonstige Vereinbarungen

§22 Buchprüfung

equinux darf die Nutzung der Software durch den Kunden prüfen („Audit“), vorausgesetzt, equinux kündigt die Prüfung 30 Tage im Voraus schriftlich oder textuell an. Der Kunde verpflichtet sich, bei dem Audit behilflich zu sein, und equinux in angemessenem Rahmen zu unterstützen sowie hinreichenden Zugang zu Informationen zu gewähren. Zudem verpflichtet sich der Kunde, gegebenenfalls zu wenig gezahlte Gebühren innerhalb von 30 Tagen nach schriftlicher Aufforderung nachzuentrichten. Wenn die Zahlung nicht erfolgt, ist equinux berechtigt, die technische Unterstützung, die Lizenzvereinbarung, sowie diesen Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass equinux nicht für Kosten einzustehen hat, die dem Kunden durch die Mithilfe bei einem Audit entstehen.

§ 23 Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und equinux ausschließlich die Gerichte in München zuständig. equinux ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu verklagen.

- Ende der allgemeinen Vertragsbedingungen -

Stand: 01. Juli  2022

Anhang 1